Zugegeben eine etwas altbackene Frage, aber sie beschäftigt uns immer wieder. Auch heute will ich vor allem auf aktuelle Gesetze und solche, die es werden wollen, eingehen und diese einmal kritisch beleuchten.

Wie prophezeite Amazon-Gründer Jeff Bezos neulich? Auch Amazon wird einmal pleite gehen. Bezos meint, dass es in der Natur von Unternehmen liege, dass sie selten 100 Jahre plus existierten, sondern eher „30 plus“. Die Lebensphasen eines Unternehmens unterteilt er in „Day One“ im Sinne von „Nutze den Tag“ und „Day Two“ im Sinne von Stagnation, gefolgt von Irrelevanz und schließlich einem „quälend schmerzvollem Niedergang“.

Nach und nach gewöhnt man sich an die neue Normalität mit Abstands- und Hygieneregeln. Damit endet nun spätestens jetzt die Zeit, in der beim Datenschutz aufgrund der außergewöhnlichen CoViD-19-Pandemie alle Augen zugedrückt werden konnten. Auch die Aufsichtsbehörden arbeiten inzwischen wieder normal. Die DSGVO

Weiterhin dominiert das Corona-Virus unseren Alltag und wirft zahlreiche, auch datenschutzrechtliche Fragen auf – z.B. wie viele Daten bei Anträgen auf Soforthilfe auch durch private Unternehmen erfasst werden, um Phishing zu verhindern oder ob Gesundheitsämter die Daten von Corona-Infizierten an die Polizei weitergeben dürfen.

Derzeit bestimmt das Corona-Virus SARS-CoV-2 und die daraus resultierende Lungenkrankheit CoViD-19 unseren Alltag in nie gekanntem Ausmaß. Auch im Bereich Datenschutz wirft diese Krise allerlei Fragen auf. Diese lassen sich grob kategorisieren in zwei Bereiche: Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und Maßnahmen zum Datenschutz im Home-Office.

Natürlich haben Arbeitgeber ein Interesse an ehrlichen Mitarbeitern. „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, weiß der Volksmund. Wie weit darf man dabei als Arbeitgeber gehen? Schließlich stellt jede Kontrolle einen Eingriff ins Persönlichkeitsrecht des Mitarbeiters nach dem Bundesdatenschutzgesetz dar.

Wie immer, will ich mich natürlich auch dem Datenschutz online widmen. Cyberkriminelle sind heutzutage weniger direkt auf Geld aus als auf Kundendaten – denn die sind wertvoller, da sie teuer auf dem Schwarzmarkt oder an Wettbewerber verkauft werden können.

Freiheit und Sicherheit werden oft als zwei große Gegensätze unserer Zeit dargestellt. Man will sich natürlich sicher fühlen, aber dabei auch nicht zu sehr eingeschränkt werden. Aktuelle Beispiele liefern gerade zwei Gesetzentwürfe bzw. Gedankenspiele aus dem Justiz- und dem Innenministerium: Es geht um eine mögliche Pflicht von Online-Diensten, Passwörter von mutmaßlichen Kriminellen herauszugeben sowie flächendeckende Gesichtserkennungs-Software, die z.B. in den USA schon weit verbreitet ist: Der Dienst „Clearview“ ermöglicht dort, Straftäter in einer drei Billionen Bilder umfassenden Datenbank in Minuten ausfindig zu machen.

Die DSGVO sieht in Artikel 83 vor, dass Unternehmen als Ganzes dafür haften, wenn Beschäftigte – also nicht nur Führungspersonen – gegen den Datenschutz verstoßen, solange es sich nicht um einen Exzess handelt.